Wer wählt hier wen?
Am 26. September 2021 folgten 76,6% der wahlberechtigten Bundesbürger dem Aufruf zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages. Nach der Wahl erfolgte die Ernennung des Bundeskanzlers und der Bundesminister ohne aktive Beteiligung des Wahlvolks. Dasselbe gilt für die Bildung der Regierungskoalition, sowie für die Aufteilung der verschiedenen Ressorts und die Vergabe der jeweiligen Posten. „Alle Staatsgewalt (…) wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.“ So heißt es in Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes.
Befürworter des geltenden, personalisierten (Verhältnis-)Wahlrechts sehen den Willen des Volkes angemessen berücksichtigt. Dabei werden Parteien gewählt, die entsprechend der Stimmenanteile die jeweiligen Posten nach Gutdünken vergeben. Auf stern.de ist zu lesen: „Die Verhältniswahl bildet den Wählerwillen am besten ab, weil sie (…) am gerechtesten ist.“ Der Staatsrechtler Hans-Herbert von Armin meint zum derzeitig praktizierten Verhältniswahlrecht, „jeder Deutsche hat die Freiheit, Politikern zu huldigen, die kein Bürger gewählt hat.“ Die Anhänger des sogenannten relativen Mehrheitswahlrechts geben zu bedenken, daß eine direkte Personenwahl den gewählten Vertreter stärker in die Pflicht nehme, da die Wählerstimme unmittelbar für den jeweiligen Kandidaten abgegeben wird.
Wenn die Meinungen auch auseinander gehen, so verfolgen doch alle dasselbe Ziel: „Des Volkes Wille soll in der Politik umgesetzt werden.“
Das Wahlrecht ist ziemlich facettenreich. So gibt es auch innerhalb des Mehrheits- sowie Verhältniswahlrechts weitere Differenzierungen. Bei Bürgermeisterwahlen, in der Bundesrepublik etwa, benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit um die Wahl für sich zu entscheiden. Also mehr als die Hälfte der abgegeben Stimmen wird benötigt. Bei den Präsidentschaftswahlen in den USA gewinnt derjenige die Wahl, der die meisten Wählerstimmen erhält.
Eine Besonderheit bei der Mitbestimmung der Bürger stellt die Volksabstimmung dar, bei der alle Wahlberechtigten die Möglichkeit haben, über eine bestimmte Angelegenheit direkt abzustimmen. Welche Variante den Volkeswillen am meisten entspricht, liegt im Ermessen jedes einzelnen. Zum Vergleich verschiedener Varianten hinsichtlich der politischen Mitbestimmung lohnt sich sowohl ein Blick über die Landesgrenzen hinweg, als auch in die deutsche Geschichte.
Die Schweizer haben die Möglichkeit, bestimmte Sachfragen abschließend direkt zu entscheiden; daher wird das eidgenössische Modell auch als direkte Demokratie bezeichnet. Zu Zeiten Kaiser Wilhelms wurden die Vertreter des Volkes direkt in den Reichstag gewählt. [LIS]
Quellenverweise.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
➘ www.stern.de/politik/deutschland/hintergrund-was-ist-eigentlich–verhaeltniswahl–3089618.html
➘ www.beruhmte-zitate.de/autoren/hans-herbert-von-armin/
➘ www.de.wikipedia.org/wiki/Wahlrecht
➘ www.de.wikipedia.org/wiki/Mehrheitswahl
➘ https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlrecht-im-Norddeutschen-Bund-und-im-Deutschen_Kaiserreich
➘ www.tagesschau.de/ausland/volksabstimmung-schweiz-101.html
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